Als Sozialisten, die die Marx´sche Analyse der Funktionsweise des Kapitalismus kennen, wissen wir, dass die politische Farbe einer Regierung keineswegs der entscheidende Faktor für die Entwicklung des Lebensstandards und für die Arbeitsbedingungen der Lohnabhängigen ist.
Entscheidend sind die Gesetze eines Wirtschaftssystems, das nur produzieren lässt, um damit Profite zu erzielen. Es sind also nicht die Regierungen, die letztendlich bestimmen, wie die Wirtschaft zu funktionieren hat. Die Erfordernisse der kapitalistischen Ökonomie sind es, die diktieren, wie Regierungen zu handeln haben.
Mit welcher Motivation auch immer die Regierungsgeschäfte begonnen werden, früher oder später zwingt der Kapitalismus jede Regierung dazu, die Profite vor die Bedürfnisse der Menschen zu setzen. Letztendlich ist jede Regierung dazu da, die Interessen des Kapitals gegen die der Lohnabhängigen durchzusetzen.
Bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich im Mai 2007 gab es die Wahl zwischen einem Politiker, der offen zugab, die Interessen des Kapitals durchzusetzen, und einer Politikerin, die ganz unabhängig davon, was sie bei Wahlveranstaltungen verkündete, nichts anderes hätte machen können, als die Interessen des Kapitals durchzusetzen.
Die Empfehlung der Sozialistischen Partei (nicht zu verwechseln mit der "SP" der Frau Royal) an die französischen Lohnabhängigen lautete folgerichtig, dass es sich nicht lohne, einem der beiden Kandidaten seine Stimme zu geben. Und dass es stattdessen besser sei, sich auf die kommenden Auseinandersetzungen um Löhne, Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen vorzubereiten.
Wie das Ergebnis zeigte, haben fast alle Wahlberechtigten ihre Stimme dennoch abgegeben. Unsere Empfehlung kam nicht gerade gut an. Die Franzosen wählten einen der beiden Kandidaten des Kapitals.
Trotzdem: Präsident Sarkozy, der Wahlsieger, ist durchaus nicht besonders populär. Denn immerhin war er so ehrlich, ein grandioses “Reform- und Modernisierungsprogramm” (im Stil der Schröder´schen SPD) anzukündigen. Also den sozialen Angriff auf den Lebensstandard der Lohnabhängigen.
Den Franzosen gehe es zu gut. Um in der gnadenlosen Konkurrenz auf dem Weltmarkt bestehen zu können, müsse Frankreich wieder wettbewerbsfähig werden. Die Herausforderung der Globalisierung müsse angenommen, Frankreich, d.h. die Lebensbedingungen der Lohnabhängigen, müssen den derzeit gängigen Standards des kapitalistischen Weltsystems angepasst werden.
Frau Royal argumentierte übrigens etwas anders: Sie trat eher „globalisierungskritisch“ auf und versprach, die Franzosen vor den Zumutungen des Weltkapitalismus schützen zu wollen. Das wäre ihr zwar genauso wenig gelungen, wie dies früher Onkel Mitterrand gelang, aber das ist ein anderes Thema. Zurück zum Präsidenten. Was verspricht er?
Die LohnarbeiterInnen in Frankreich werden länger arbeiten und weniger verdienen. Die staatlichen Sozialleistungen werden verringert, die Arbeitsgesetzgebung den Wünschen der Kapitalisten stärker angepasst. Noch was? Die migrantischen Wohnviertel werden vom „Gesindel“ gesäubert. Dazu erhielt er das Mandat von immerhin 53 Prozent der Wählerinnen und Wähler.
Aber diese 53 Prozent dürften kaum ausreichen, um das Bewusstsein und die Stimmung der Lohnabhängigen derart zu befrieden, dass der Präsident seine Versprechen ohne auf den erbitterten Widerstand der „Betroffenen“ zu treffen, wird durchsetzen können.
Der von den Kapitalisten entfesselte soziale Krieg, la guerre social, gegen die Lohnabhängigen dürfte nicht unbeantwortet bleiben.
(ALB und Ananda)
Donnerstag, 10. Mai 2007
Samstag, 5. Mai 2007
1. Mai in Edinburgh
Bei der Mai-Kundgebung 2007 in Edinburgh entstanden diese beiden Fotos. Sie zeigen Mitglieder der Sozialistischen Partei und der Wobblies, die - der Zufall (?) wollte es - ihre Infostände nebeneinander stehen hatten.
Danke, Alan (Link: Mailstrom).
Donnerstag, 3. Mai 2007
Tout est à nous
Libertärer 1. Mai in Paris.
Einen guten Bericht dazu gibt es hier:
http://www.de.indymedia.org/2007/05/175109.shtml
Neben der CNT-F waren auch die Wobblies dabei, sowohl bei der "Internationalen Solidaritätskonferenz" (i07), als auch bei der Demonstration.
"Tout est à nous, rien est à eux, tout ce qu’ils ont, ils nous l’ont volé. Alles gehört uns, ihnen gehört nichts, alles was sie haben, haben sie uns geklaut."
Diesen wahren Satz sollten wir noch bekannter machen.
For the union.
Einen guten Bericht dazu gibt es hier:
http://www.de.indymedia.org/2007/05/175109.shtml
Neben der CNT-F waren auch die Wobblies dabei, sowohl bei der "Internationalen Solidaritätskonferenz" (i07), als auch bei der Demonstration.
"Tout est à nous, rien est à eux, tout ce qu’ils ont, ils nous l’ont volé. Alles gehört uns, ihnen gehört nichts, alles was sie haben, haben sie uns geklaut."
Diesen wahren Satz sollten wir noch bekannter machen.
For the union.
Wahlen in Schottland
Der Nationalismus ist für Sozialisten ein Greuel. Wir haben kein „Vaterland“. Mit den Lohnabhängigen in fremden Ländern verbinden uns mehr Gemeinsamkeiten, als mit der privilegierten und herrschenden Klasse des Landes, in dem wir gerade leben. Die ArbeiterInnenklasse ist ohnehin eine Klasse von Migranten.
Diese globale Klasse hat ein gemeinsames Interesse daran, die Ausbeutung zu beenden, und gemeinsam eine Welt ohne Grenzen zu schaffen, in der sämtliche Ressourcen allen Erdbewohnern gehören. Dadurch wäre eine weltweite Produktion zur Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse möglich, statt die Produktion dem Diktat des Kapitals (des Profits) unterwerfen zu müssen.
Zwar würden in solch einer Weltgesellschaft die kulturellen Unterschiede zwischen Menschengruppen und Individuen zu einem Teil sicherlich bestehen bleiben und neue würden sich entwickeln. Aber alle Menschen wären auf allen Gebieten endlich gleichberechtigte Bewohner des Planeten.
Daher sollte es klar sein, warum Sozialisten keine Partei ergreifen bei Debatten, die z. B. gegenwärtig im Wahlkampf zum Schottischen Regionalparlament geführt werden.
Dabei geht es um die Frage, ob es für die Lohnabhängigen besser wäre, von Edinburgh (der schottischen „Hauptstadt“) aus regiert zu werden, wie dies die „Scottish National Party“ (SNP) behauptet. Oder ob die Regierungsentscheidungen im Wesentlichen weiterhin in London fallen sollten, wie dies die britischen Nationalisten von der Labour Partei sowie von der Liberaldemokratischen und Konservativen Partei verkünden.
Die schottischen Nationalisten (SNP) sagen, dass die Schwierigkeiten, mit denen es die Lohnabhängigen in Schottland in ihrem alltäglichen Leben zu tun haben, v. a. dadurch verursacht werden, dass sie von „Westminster“ (in London) regiert werden. Ein unabhängiges Schottland wäre dagegen der Garant für Vollbeschäftigung, höhere Löhne, bessere Sozialleistungen, ein leistungsfähigeres Gesundheitssystem und so weiter (was Politiker im Wahlkampf eben so alles versprechen).
Diese Sicht findet auch bei der „Scottish Socialist Party“ (SSP) und der „Solidarity Party“ des Tommy Sheridan Anklang. Ziemlich absurd, aber bezeichnend für diese Art von Linken.
Die nationale Unabhängigkeit Schottlands würde sich in Wirklichkeit vor allem auf der formalen Ebene der Verfassung abspielen. Sie hätte einen rein “politischen” Charakter. Die grundlegenden ökonomischen und sozialen Strukturen dieses neuen Staates blieben dagegen weiterhin die alten, also die kapitalistischen.
Es bliebe weiterhin eine privilegierte Klasse bestehen die die Produktionsmittel besitzt und kontrolliert. Wie bislang schon. Während der Rest der Bevölkerung weiterhin für sie arbeiten müsste. So wie jetzt. Die öffentlichen Briefkästen bekämen vielleicht einen neunen Anstrich: Mit Schottenmuster. Das wäre aber auch schon alles.
Auch eine schottische Regierung wäre nämlich gezwungen, unter jenen grundlegenden Beschränkungen zu arbeiten, die das kapitalistische Weltsystem auszeichnen und ohne die es nicht bestehen könnte.
Diese Regierung müsste als erstes sicherstellen, dass die in Schottland hergestellten Waren sich auf dem Weltmarkt – in Konkurrenz mit Waren aus anderen Ländern - verkaufen lassen. Sie müsste ihr Bestes tun, damit die in Schottland investierenden (in- und ausländischen) Kapitalisten dort mindestens den gleichen Profit erwirtschaften, wie sie dies in anderen Ländern könnten.
Mit anderen Worten: Die schottische Regierung wäre den gleichen Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus, den gleichen Druckmechanismen unterworfen, wie die derzeitige britische Regierung in London. Sie müsste Rahmenbedingungen schaffen und sichern, um die Einkommen der Lohnabhängigen zu beschränken und die Profite der Kapitalisten zu erhöhen.
Auch der schottisch-nationale Staatskapitalismus, der von der SSP und SP propagiert wird, würde in dieser Hinsicht keinen Unterschied ausmachen. Wie z. B. in Kuba, so müssten sich auch die in einem staats-kapitalistischen Schottland hergestellten Exportwaren auf dem Weltmarkt gegen eine harte Konkurrenz durchsetzen. Dies wäre im Grunde nur möglich, wenn die Einkommen der Lohnabhängigen diesem Ziel angepasst, also gesenkt, würden.
Die globale Klassengesellschaft, die durch eine für den Profit und nicht für die Befriedigung menschlichen Bedürfnisse motivierte Produktion gekennzeichnet ist, ist die Ursache der sozialen Probleme, mit denen die ArbeiterInnen in Schottland, wie in England und im Rest der Welt konfrontiert sind. Und zwar ganz unabhängig davon, ob Schottland ein eigener Staat wird, oder nicht.
Im Falle ihres Wahlsiegs verspricht die SNP bereits jetzt, 2010 ein Referendum über die Unabhängigkeit abhalten zu lassen. Welch eine sinnlose Verschwendung von Zeit und menschlicher Energie. Aber die SNP scheint das zu brauchen, insbesondere dann, wenn sie jetzt tatsächlich einen Wahlsieg erringen sollte.
Denn wenn eine SNP-Regionalregierung nichts für eine substantielle Verbesserung der sozialen Situation der Bevölkerung in Schottland zustande bringen sollte (dies werden die Gesetze des Kapitals zu verhindern wissen), wird sie die Chance haben, auf das kommende Referendum zu verweisen. Zwar konnte man jetzt noch nichts tun, aber dann, wenn das Referendum zur wahren Unabhängigkeit führt, ja dann usw., usf.
Unsere Opposition zur Scottish National Party (SNP) sollte übrigens nicht so interpretiert werden, dass wir etwa für die Beibehaltung der Union (also für den gegenwärtigen Zustand), oder jene Parteien eintreten würden, die die Union aufrechterhalten wollen. Mitnichten. Wir stehen auch dazu in Opposition. Wir sind weder für Schottland, noch für Groß-Britannien, sondern für den Weltsozialismus.
Diese globale Klasse hat ein gemeinsames Interesse daran, die Ausbeutung zu beenden, und gemeinsam eine Welt ohne Grenzen zu schaffen, in der sämtliche Ressourcen allen Erdbewohnern gehören. Dadurch wäre eine weltweite Produktion zur Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse möglich, statt die Produktion dem Diktat des Kapitals (des Profits) unterwerfen zu müssen.
Zwar würden in solch einer Weltgesellschaft die kulturellen Unterschiede zwischen Menschengruppen und Individuen zu einem Teil sicherlich bestehen bleiben und neue würden sich entwickeln. Aber alle Menschen wären auf allen Gebieten endlich gleichberechtigte Bewohner des Planeten.
Daher sollte es klar sein, warum Sozialisten keine Partei ergreifen bei Debatten, die z. B. gegenwärtig im Wahlkampf zum Schottischen Regionalparlament geführt werden.
Dabei geht es um die Frage, ob es für die Lohnabhängigen besser wäre, von Edinburgh (der schottischen „Hauptstadt“) aus regiert zu werden, wie dies die „Scottish National Party“ (SNP) behauptet. Oder ob die Regierungsentscheidungen im Wesentlichen weiterhin in London fallen sollten, wie dies die britischen Nationalisten von der Labour Partei sowie von der Liberaldemokratischen und Konservativen Partei verkünden.
Die schottischen Nationalisten (SNP) sagen, dass die Schwierigkeiten, mit denen es die Lohnabhängigen in Schottland in ihrem alltäglichen Leben zu tun haben, v. a. dadurch verursacht werden, dass sie von „Westminster“ (in London) regiert werden. Ein unabhängiges Schottland wäre dagegen der Garant für Vollbeschäftigung, höhere Löhne, bessere Sozialleistungen, ein leistungsfähigeres Gesundheitssystem und so weiter (was Politiker im Wahlkampf eben so alles versprechen).
Diese Sicht findet auch bei der „Scottish Socialist Party“ (SSP) und der „Solidarity Party“ des Tommy Sheridan Anklang. Ziemlich absurd, aber bezeichnend für diese Art von Linken.
Die nationale Unabhängigkeit Schottlands würde sich in Wirklichkeit vor allem auf der formalen Ebene der Verfassung abspielen. Sie hätte einen rein “politischen” Charakter. Die grundlegenden ökonomischen und sozialen Strukturen dieses neuen Staates blieben dagegen weiterhin die alten, also die kapitalistischen.
Es bliebe weiterhin eine privilegierte Klasse bestehen die die Produktionsmittel besitzt und kontrolliert. Wie bislang schon. Während der Rest der Bevölkerung weiterhin für sie arbeiten müsste. So wie jetzt. Die öffentlichen Briefkästen bekämen vielleicht einen neunen Anstrich: Mit Schottenmuster. Das wäre aber auch schon alles.
Auch eine schottische Regierung wäre nämlich gezwungen, unter jenen grundlegenden Beschränkungen zu arbeiten, die das kapitalistische Weltsystem auszeichnen und ohne die es nicht bestehen könnte.
Diese Regierung müsste als erstes sicherstellen, dass die in Schottland hergestellten Waren sich auf dem Weltmarkt – in Konkurrenz mit Waren aus anderen Ländern - verkaufen lassen. Sie müsste ihr Bestes tun, damit die in Schottland investierenden (in- und ausländischen) Kapitalisten dort mindestens den gleichen Profit erwirtschaften, wie sie dies in anderen Ländern könnten.
Mit anderen Worten: Die schottische Regierung wäre den gleichen Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus, den gleichen Druckmechanismen unterworfen, wie die derzeitige britische Regierung in London. Sie müsste Rahmenbedingungen schaffen und sichern, um die Einkommen der Lohnabhängigen zu beschränken und die Profite der Kapitalisten zu erhöhen.
Auch der schottisch-nationale Staatskapitalismus, der von der SSP und SP propagiert wird, würde in dieser Hinsicht keinen Unterschied ausmachen. Wie z. B. in Kuba, so müssten sich auch die in einem staats-kapitalistischen Schottland hergestellten Exportwaren auf dem Weltmarkt gegen eine harte Konkurrenz durchsetzen. Dies wäre im Grunde nur möglich, wenn die Einkommen der Lohnabhängigen diesem Ziel angepasst, also gesenkt, würden.
Die globale Klassengesellschaft, die durch eine für den Profit und nicht für die Befriedigung menschlichen Bedürfnisse motivierte Produktion gekennzeichnet ist, ist die Ursache der sozialen Probleme, mit denen die ArbeiterInnen in Schottland, wie in England und im Rest der Welt konfrontiert sind. Und zwar ganz unabhängig davon, ob Schottland ein eigener Staat wird, oder nicht.
Im Falle ihres Wahlsiegs verspricht die SNP bereits jetzt, 2010 ein Referendum über die Unabhängigkeit abhalten zu lassen. Welch eine sinnlose Verschwendung von Zeit und menschlicher Energie. Aber die SNP scheint das zu brauchen, insbesondere dann, wenn sie jetzt tatsächlich einen Wahlsieg erringen sollte.
Denn wenn eine SNP-Regionalregierung nichts für eine substantielle Verbesserung der sozialen Situation der Bevölkerung in Schottland zustande bringen sollte (dies werden die Gesetze des Kapitals zu verhindern wissen), wird sie die Chance haben, auf das kommende Referendum zu verweisen. Zwar konnte man jetzt noch nichts tun, aber dann, wenn das Referendum zur wahren Unabhängigkeit führt, ja dann usw., usf.
Unsere Opposition zur Scottish National Party (SNP) sollte übrigens nicht so interpretiert werden, dass wir etwa für die Beibehaltung der Union (also für den gegenwärtigen Zustand), oder jene Parteien eintreten würden, die die Union aufrechterhalten wollen. Mitnichten. Wir stehen auch dazu in Opposition. Wir sind weder für Schottland, noch für Groß-Britannien, sondern für den Weltsozialismus.
Mittwoch, 2. Mai 2007
Wie entstand die Maifeier?
Der befreiende Gedanke, einen proletarischen Feiertag als Mittel zum Erlangen des achtstündigen Arbeitstages einzuführen, entstand zum erstenmal in Australien.
Die dortigen Arbeiter beschlossen schon im Jahre 1856, einen Tag völliger Arbeitsruhe zu veranstalten, verbunden mit Versammlungen und Vergnügungen, als Manifestation zugunsten des achtstündigen Arbeitstages.
Für den Tag dieser Feier wurde der 21. April bestimmt. Anfangs dachten die australischen Arbeiter nur an eine einmalige Manifestation im Jahre 1856. Schon diese erste Feier übte jedoch einen so starken Eindruck auf die proletarischen Massen Australiens aus, wirkte so aufmunternd und agitatorisch, daß man beschloß, alljährlich diese Feier zu wiederholen.
In der Tat, was könnte der Arbeitermasse größeren Mut und Glauben an die eigenen Kräfte verleihen, als eine Massenniederlegung der Arbeit aus eigenem Willen. Was könnte den ewigen Sklaven der Fabrik und der Werkstätte besseren Mut verleihen, als die Musterung ihrer eigenen Truppen? So wurde auch der Gedanke der proletarischen Feier sehr schnell angenommen und begann sich aus Australien über andere Länder auszubreiten, bis er die ganze proletarische Welt eroberte.
Als erste folgten dem Beispiele der australischen Arbeiter die Amerikaner. Sie setzten im Jahre 1886 als Tag der allgemeinen Arbeitsruhe den 1. Mai fest. An diesem Tage verließen 200.000 von ihnen die Arbeit und forderten den achtstündigen Arbeitstag. Späterhin verhinderten die Regierungsverfolgungen die Arbeiter mehrere Jahre hindurch, diese Manifestation zu wiederholen. Im Jahre 1888 erneuerten sie jedoch ihren Beschluß und bestimmten für die nächste Feier den 1. Mai des Jahres 1890.
Inzwischen hatte sich die Arbeiterbewegung in Europa mächtig entwickelt und belebt. Ihren gewaltigen Ausdruck fand diese Bewegung durch den internationalen Arbeiterkongreß im Jahre 1889. Auf diesem Kongreß, der 400 Delegierte versammelte, wurde beschlossen, in erster Linie den achtstündigen Arbeitstag zu fordern.
Worauf der Delegierte der französischen Gewerkschaften, der Arbeiter Lavigne aus Bordeaux, den Antrag stellte, man möge in allen Ländern diese Forderung durch einen allgemeinen Arbeiterfeiertag zum Ausdruck bringen.
Da der Delegierte der amerikanischen Arbeiter die Aufmerksamkeit auf den gleichen Beschluß seiner Genossen in bezug auf den 1. Mai 1890 richtete, so setzte der Kongreß das Datum für den allgemeinen proletarischen Feiertag auf denselben Tag fest.
Die Arbeiter dachten eigentlich auch in diesem Falle, wie vor dreißig Jahren in Australien, lediglich an eine einmalige Manifestation. Der Kongreß beschloß, daß die Arbeiter aller Länder mit der Forderung des achtstündigen Arbeitstages am 1. Mai 1890 gemeinsam demonstrieren. Von einer Wiederholung der Feier in den darauffolgenden Jahren war nicht die Rede. Niemand konnte natürlich voraussehen, wie glänzend die Ausführung dieses Gedankens gelingen werde und wie schnell sich dieser unter der Arbeiterklasse einbürgern werde. Es genügte jedoch, einmal die Maifeier im Jahre 1890 zu begehen, damit jeder sofort begriff und fühlte, die Maifeier müsse eine alljährliche und ständige Einrichtung sein.
Der 1. Mai verkündet die Losung des achtstündigen Arbeitstages. Aber auch nach der Erlangung dieses Zieles wird die Maifeier nicht aufgegeben.
Solange der Kampf der Arbeiter gegen die Bourgeoisie und die Regierung währen wird, solange noch nicht alle Forderungen erfüllt sein werden, wird die Maifeier der alljährliche Ausdruck dieser Forderungen sein. Wenn aber bessere Zeiten dämmern werden und die Arbeiterklasse ihre Erlösung in der gesamten Welt erlangt haben wird, auch dann wird wahrscheinlich, zum Gedenken an die ausgefochtenen Kämpfe und an die erlittenen Leiden, die Menschheit den 1. Mai festlich begehen.
Rosa Luxemburg, 1894
http://www.marxists.org/deutsch/archiv/luxemburg/1894/02/maifeier.htm
Die dortigen Arbeiter beschlossen schon im Jahre 1856, einen Tag völliger Arbeitsruhe zu veranstalten, verbunden mit Versammlungen und Vergnügungen, als Manifestation zugunsten des achtstündigen Arbeitstages.
Für den Tag dieser Feier wurde der 21. April bestimmt. Anfangs dachten die australischen Arbeiter nur an eine einmalige Manifestation im Jahre 1856. Schon diese erste Feier übte jedoch einen so starken Eindruck auf die proletarischen Massen Australiens aus, wirkte so aufmunternd und agitatorisch, daß man beschloß, alljährlich diese Feier zu wiederholen.
In der Tat, was könnte der Arbeitermasse größeren Mut und Glauben an die eigenen Kräfte verleihen, als eine Massenniederlegung der Arbeit aus eigenem Willen. Was könnte den ewigen Sklaven der Fabrik und der Werkstätte besseren Mut verleihen, als die Musterung ihrer eigenen Truppen? So wurde auch der Gedanke der proletarischen Feier sehr schnell angenommen und begann sich aus Australien über andere Länder auszubreiten, bis er die ganze proletarische Welt eroberte.
Als erste folgten dem Beispiele der australischen Arbeiter die Amerikaner. Sie setzten im Jahre 1886 als Tag der allgemeinen Arbeitsruhe den 1. Mai fest. An diesem Tage verließen 200.000 von ihnen die Arbeit und forderten den achtstündigen Arbeitstag. Späterhin verhinderten die Regierungsverfolgungen die Arbeiter mehrere Jahre hindurch, diese Manifestation zu wiederholen. Im Jahre 1888 erneuerten sie jedoch ihren Beschluß und bestimmten für die nächste Feier den 1. Mai des Jahres 1890.
Inzwischen hatte sich die Arbeiterbewegung in Europa mächtig entwickelt und belebt. Ihren gewaltigen Ausdruck fand diese Bewegung durch den internationalen Arbeiterkongreß im Jahre 1889. Auf diesem Kongreß, der 400 Delegierte versammelte, wurde beschlossen, in erster Linie den achtstündigen Arbeitstag zu fordern.
Worauf der Delegierte der französischen Gewerkschaften, der Arbeiter Lavigne aus Bordeaux, den Antrag stellte, man möge in allen Ländern diese Forderung durch einen allgemeinen Arbeiterfeiertag zum Ausdruck bringen.
Da der Delegierte der amerikanischen Arbeiter die Aufmerksamkeit auf den gleichen Beschluß seiner Genossen in bezug auf den 1. Mai 1890 richtete, so setzte der Kongreß das Datum für den allgemeinen proletarischen Feiertag auf denselben Tag fest.
Die Arbeiter dachten eigentlich auch in diesem Falle, wie vor dreißig Jahren in Australien, lediglich an eine einmalige Manifestation. Der Kongreß beschloß, daß die Arbeiter aller Länder mit der Forderung des achtstündigen Arbeitstages am 1. Mai 1890 gemeinsam demonstrieren. Von einer Wiederholung der Feier in den darauffolgenden Jahren war nicht die Rede. Niemand konnte natürlich voraussehen, wie glänzend die Ausführung dieses Gedankens gelingen werde und wie schnell sich dieser unter der Arbeiterklasse einbürgern werde. Es genügte jedoch, einmal die Maifeier im Jahre 1890 zu begehen, damit jeder sofort begriff und fühlte, die Maifeier müsse eine alljährliche und ständige Einrichtung sein.
Der 1. Mai verkündet die Losung des achtstündigen Arbeitstages. Aber auch nach der Erlangung dieses Zieles wird die Maifeier nicht aufgegeben.
Solange der Kampf der Arbeiter gegen die Bourgeoisie und die Regierung währen wird, solange noch nicht alle Forderungen erfüllt sein werden, wird die Maifeier der alljährliche Ausdruck dieser Forderungen sein. Wenn aber bessere Zeiten dämmern werden und die Arbeiterklasse ihre Erlösung in der gesamten Welt erlangt haben wird, auch dann wird wahrscheinlich, zum Gedenken an die ausgefochtenen Kämpfe und an die erlittenen Leiden, die Menschheit den 1. Mai festlich begehen.
Rosa Luxemburg, 1894
http://www.marxists.org/deutsch/archiv/luxemburg/1894/02/maifeier.htm
Montag, 30. April 2007
1. Mai (Flugblatt)
Der Text eines Flugblatts anläßlich des 1. Mai 2007
Wofür
lohnt es sich überhaupt, sich mit den sozialen Verhältnissen, mit Ökonomie und Politik, zu beschäftigen? Um „Mindestlöhne“ zu erbetteln? Wirklich?
Unsere Antwort lautet: Um eine Weltgesellschaft ohne Kapital, Lohnarbeit, Waren, Geld, Nationen, Grenzen und Staaten zu schaffen.
Wir treten ein für eine Weltgesellschaft in der sämtliche Mittel sozialer Produktion und Verteilung materieller und immaterieller Güter sich im „Eigentum“ und unter allgemeiner „demokratischer“ Kontrolle durch und zum Nutzen der gesamten Weltbevölkerung befinden. Und nicht – wie bislang – zum Wohle einer kleinen Minderheit.
Wir nennen diesen gesellschaftlichen Zustand: "Weltsozialismus". Alles andere, insbesondere der ewige Versuch den Kapitalismus zu verbessern, ist unserer Meinung nach sinnlos. Wobei wir die guten Absichten (sofern es sie gibt) derjenigen, die dies versuchen, nicht in Abrede stellen möchten.
Die oben erwähnte Minderheit, kontrolliert übrigens nichts wirklich. Die Kapitalisten sowie – damit wir nicht vergessen, sie zu erwähnen - die Politiker (von rechts bis links), werden durch die „unpersönlichen“ Gesetze des Kapitals getrieben. Es geht also nicht gegen „die Kapitalisten“, sondern gegen das Kapital, als ein soziales Verhältnis.
Wir wenden uns gegen das Kapital (Lohnarbeit, Waren, Geld, Staaten) und nicht etwa gegen den „Neoliberalismus“. Wir treten dementsprechend nicht für einen humanen und gerechten Kapitalismus ein, in der dieses oder jenes, z. B. Bildung, „keine Ware“ mehr sein soll. Wir sind für das Ende der Warengesellschaft. Also: Überhaupt keine Waren mehr (und kein Geld), sondern Produktion von Gütern gemäß der menschlichen Bedürfnisse.
Das soziale Verhältnis namens „Kapitalismus“ kann nur solange funktionieren, solange die Mehrheit der Weltbevölkerung, die Lohnabhängigen, freiwillig, oder nicht, sich diesem unterwirft.
Demzufolge kann der Weltsozialismus auch nur dann geschaffen werden, wenn die Mehrheit versteht, welche Nachteile sie im Weltkapitalismus erleidet und welche Vorteile sie im Weltsozialismus erzielen könnte. Und wenn sie versteht, dass niemand stellvertretend für sie handeln kann. Die Lohnabhängigen der Welt müssen es schon selbst tun.
Ach ja, wer sind denn überhaupt „wir“?
Wir sind die Sozialistische Partei, genauer gesagt, die 1904 gegründete Socialist Party of Great Britain (SPGB), abgekürzt: The Socialist Party. Eine Organisation in der Tradition von Karl Marx. Wobei wir natürlich auch gegenüber Marx eine kritische (also „marxistische“) Haltung einnehmen.
Seit unserer Gründung sind wir eine egalitäre, direkt-demokratische und transparente Organisation. Es gibt keine internen Hierarchien. Diskussionen und Entscheidungsprozesse vollziehen sind öffentlich.
Wir beteiligen uns nicht an emotionalisierten (meist irrationalen) und gewalttätigen Aktionsformen. Wir sind sozusagen eine Einpunkt-Bewegung: Wir streben keinerlei andere Ziele an, als den Weltsozialismus.
Seit unserer Gründung sind wir gegen sämtliche seitdem geführten Kriege eingetreten (es waren nicht wenige). Und zwar im Rahmen unserer praktischen Möglichkeiten, die stark vom jeweiligen Bewusstsein der Arbeiter- und Arbeiterinnenklasse (der Lohnabhängigen) abhängig sind.
Wir sind antinational und demzufolge seit Beginn an der Überwindung von nationalstaatlichen Grenzen interessiert. Insofern halten wir es für selbstverständlich, auch in Deutschland mit unseren Positionen präsent zu sein.
Wir streben die Schaffung einer deutschsprachigen Organisation an, zumal die Linke in Deutschland bislang nichts hervorgebracht hat, was unserer hervorragenden Kombination von Egalität, Vernunft, Anti-Reformismus, und Sozialismus (keine Waren, kein Staat) ähneln würde.
Dieser Mangel hat in Deutschland verschiedene Ursachen: Die Staats- und Autoritätsfixiertheit der historischen SPD, der Nationalsozialismus, der Stalinismus, die Soziale Marktwirtschaft.
Wie dem auch sei: Anti-reformistische Gruppen sind häufig autoritär strukturiert, hysterisch und gewalttätig. Andere sprechen zwar vom Sozialismus, meinen aber irgendwelche Formen staatskapitalistischer Herrschaft. Manche wollen auf parlamentarischem Wege den Kapitalismus verbessern.
Anti-autoritäre Gruppen sind häufig überhaupt gegen jede formale Organisierung. Manche Gruppen erfreuen sich selbst daran, als zynische Oberlehrer der Klasse aufzutreten. Andere, ziemlich viele, sind gegen den Neoliberalismus und für den „bolivarischen Sozialismus“ und reisen von einer Choreographie zu anderen.
Von den Dresscode- und Poplinken oder den Anhängern irgendwelcher Führer und Chefideologen ganz zu schweigen.
Es lohnt sich jedenfalls, über uns mehr Bescheid zu wissen und mit uns Kontakt aufzunehmen.
www.wiederaneignung.blogspot.com
www.worldsocialism.org/spgb
Wofür
lohnt es sich überhaupt, sich mit den sozialen Verhältnissen, mit Ökonomie und Politik, zu beschäftigen? Um „Mindestlöhne“ zu erbetteln? Wirklich?
Unsere Antwort lautet: Um eine Weltgesellschaft ohne Kapital, Lohnarbeit, Waren, Geld, Nationen, Grenzen und Staaten zu schaffen.
Wir treten ein für eine Weltgesellschaft in der sämtliche Mittel sozialer Produktion und Verteilung materieller und immaterieller Güter sich im „Eigentum“ und unter allgemeiner „demokratischer“ Kontrolle durch und zum Nutzen der gesamten Weltbevölkerung befinden. Und nicht – wie bislang – zum Wohle einer kleinen Minderheit.
Wir nennen diesen gesellschaftlichen Zustand: "Weltsozialismus". Alles andere, insbesondere der ewige Versuch den Kapitalismus zu verbessern, ist unserer Meinung nach sinnlos. Wobei wir die guten Absichten (sofern es sie gibt) derjenigen, die dies versuchen, nicht in Abrede stellen möchten.
Die oben erwähnte Minderheit, kontrolliert übrigens nichts wirklich. Die Kapitalisten sowie – damit wir nicht vergessen, sie zu erwähnen - die Politiker (von rechts bis links), werden durch die „unpersönlichen“ Gesetze des Kapitals getrieben. Es geht also nicht gegen „die Kapitalisten“, sondern gegen das Kapital, als ein soziales Verhältnis.
Wir wenden uns gegen das Kapital (Lohnarbeit, Waren, Geld, Staaten) und nicht etwa gegen den „Neoliberalismus“. Wir treten dementsprechend nicht für einen humanen und gerechten Kapitalismus ein, in der dieses oder jenes, z. B. Bildung, „keine Ware“ mehr sein soll. Wir sind für das Ende der Warengesellschaft. Also: Überhaupt keine Waren mehr (und kein Geld), sondern Produktion von Gütern gemäß der menschlichen Bedürfnisse.
Das soziale Verhältnis namens „Kapitalismus“ kann nur solange funktionieren, solange die Mehrheit der Weltbevölkerung, die Lohnabhängigen, freiwillig, oder nicht, sich diesem unterwirft.
Demzufolge kann der Weltsozialismus auch nur dann geschaffen werden, wenn die Mehrheit versteht, welche Nachteile sie im Weltkapitalismus erleidet und welche Vorteile sie im Weltsozialismus erzielen könnte. Und wenn sie versteht, dass niemand stellvertretend für sie handeln kann. Die Lohnabhängigen der Welt müssen es schon selbst tun.
Ach ja, wer sind denn überhaupt „wir“?
Wir sind die Sozialistische Partei, genauer gesagt, die 1904 gegründete Socialist Party of Great Britain (SPGB), abgekürzt: The Socialist Party. Eine Organisation in der Tradition von Karl Marx. Wobei wir natürlich auch gegenüber Marx eine kritische (also „marxistische“) Haltung einnehmen.
Seit unserer Gründung sind wir eine egalitäre, direkt-demokratische und transparente Organisation. Es gibt keine internen Hierarchien. Diskussionen und Entscheidungsprozesse vollziehen sind öffentlich.
Wir beteiligen uns nicht an emotionalisierten (meist irrationalen) und gewalttätigen Aktionsformen. Wir sind sozusagen eine Einpunkt-Bewegung: Wir streben keinerlei andere Ziele an, als den Weltsozialismus.
Seit unserer Gründung sind wir gegen sämtliche seitdem geführten Kriege eingetreten (es waren nicht wenige). Und zwar im Rahmen unserer praktischen Möglichkeiten, die stark vom jeweiligen Bewusstsein der Arbeiter- und Arbeiterinnenklasse (der Lohnabhängigen) abhängig sind.
Wir sind antinational und demzufolge seit Beginn an der Überwindung von nationalstaatlichen Grenzen interessiert. Insofern halten wir es für selbstverständlich, auch in Deutschland mit unseren Positionen präsent zu sein.
Wir streben die Schaffung einer deutschsprachigen Organisation an, zumal die Linke in Deutschland bislang nichts hervorgebracht hat, was unserer hervorragenden Kombination von Egalität, Vernunft, Anti-Reformismus, und Sozialismus (keine Waren, kein Staat) ähneln würde.
Dieser Mangel hat in Deutschland verschiedene Ursachen: Die Staats- und Autoritätsfixiertheit der historischen SPD, der Nationalsozialismus, der Stalinismus, die Soziale Marktwirtschaft.
Wie dem auch sei: Anti-reformistische Gruppen sind häufig autoritär strukturiert, hysterisch und gewalttätig. Andere sprechen zwar vom Sozialismus, meinen aber irgendwelche Formen staatskapitalistischer Herrschaft. Manche wollen auf parlamentarischem Wege den Kapitalismus verbessern.
Anti-autoritäre Gruppen sind häufig überhaupt gegen jede formale Organisierung. Manche Gruppen erfreuen sich selbst daran, als zynische Oberlehrer der Klasse aufzutreten. Andere, ziemlich viele, sind gegen den Neoliberalismus und für den „bolivarischen Sozialismus“ und reisen von einer Choreographie zu anderen.
Von den Dresscode- und Poplinken oder den Anhängern irgendwelcher Führer und Chefideologen ganz zu schweigen.
Es lohnt sich jedenfalls, über uns mehr Bescheid zu wissen und mit uns Kontakt aufzunehmen.
www.wiederaneignung.blogspot.com
www.worldsocialism.org/spgb
Freitag, 27. April 2007
Ursachen und Wirkungen
Tausende von Menschen aus Europa und anderen Kontinenten versammelten sich im Oktober 2004 zum 3. Europäischen Sozialforum (ESF). Sie trafen sich in London, um miteinander Erfahrungen auszutauschen und zu überlegen, wie man eine "bessere Welt" und eine globale "soziale Gerechtigkeit" schaffen könnte.
Die Sozialistische Partei (SPGB) verteilte bei dieser Veranstaltung folgenden Text, in dem wir uns mit dem gut gemeinten Versuch beschäftigen, die Warengesellschaft zu verbessern.
Derzeit wird wieder mobilisiert, gegen das Treffen der G-8 in Heiligendamm. Unser Text könnte, mit ein paar unwesentlichen Änderungen, auch dort verteilt werden. Es ist ziemlich sicher, dass er zu dem Besten zählen würde, was die Teilnehmer und Teilnehmerinnen dort zu lesen bekämen.
Hier geht´s los: Im Jahre 2001 nahm das World Social Forum (WSF) eine Grundsatzerklärung an, die in Teilen gar nicht schlecht ist. So nimmt das WSF Stellung gegen den Neoliberalismus und die Beherrschung der Welt durch das Kapital, gegen Imperialismus und für eine weltweite und allen nutzbringende Kooperation zwischen den Menschen. Ähnlich formuliert es auch das ESF, wenn es sich zum Beispiel gegen Kriege und Rassismus, aber für Arbeiterrechte und für eine sozial gerechte, ökologisch nachhaltige Gesellschaft ausspricht.
Viele TeilnehmerInnen am ESF sehen sich selbst wohl als Anti-Kapitalisten in dem Sinne, dass sie gegen Globalisierung, Neoliberalismus, die Macht der USA, der Welthandelsorganisation (WTO), gegen Kriege usw. eintreten.
Es ist gut, in Opposition gegen die verschiedenen Arten der Unterdrückung, gegen Ungleichheit, Ausbeutung und Brutalität innerhalb des kapitalistischen Weltsystems zu stehen. Aber unserer Auffassung nach, sollte dies verbunden werden mit einem Verständnis der Ursache für diese zwar unerwünschten, aber grundsätzlich unvermeidbaren Wirkungen.
Der freie Warenaustausch, der unfaire Handel, die Privatisierung kommunaler Einrichtungen, der Neoliberalismus, die ökonomische Ungleichheit zwischen den Staaten sind Folgen, Wirkungen, Manifestationen der Funktionsweise des Kapitalismus.
Daher sollten nicht in erster Linie einzelne Übel und soziale Mißstände bekämpft werden, sondern die Ursache dafür: der den ganzen Planeten umspannende und alle Menschen beherrschende Kapitalismus. Das heißt ein System, in dem sich alle Produktionsmittel und alle Ressourcen im Privateigentum einer winzigen Minderheit der Weltbevölkerung befinden. Wir zählen zum "Privateigentum" übrigens auch das "vergesellschaftete" oder verstaatlichte Eigentum.
Produziert wird nur, wenn Profite winken. Die menschlichen Bedürfnisse sind in der Warengesellschaft im Grunde bedeutungslos. Unter diesen Umständen bleibt der übergroßen Mehrheit der Weltbevölkerung nichts anderes übrig, als zu versuchen, ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Und dies ist durch "Reformen", durch einen Kapitalismus "mit menschlichem Antlitz" oder mit "Sozialer Marktwirtschaft" nicht zu ändern.
Beim ESF gibt es viele Menschen die eine Art gegenseitiger Hilfe praktizieren. Sie haben viele Arbeiten freiwillig übernommen und kooperieren zum gegenseitigen Nutzen miteinander, häufig ohne dafür bezahlt zu werden. Die Ablehnung (wenigstens im Ansatz) von Führern und Hierarchien und die Praxis einer für alle geltenden und möglichen "partizipatorischen" Demokratie beim ESF sind für uns weitere Beispiele dafür, dass Menschen durchaus ihr Leben selbstsbestimmt und selbstorganisiert in die Hand nehmen können.
Dies sind Elemente einer Gesellschaft, für die wir eintreten und die nur durch die überlegte und bewusste Aktion der ArbeiterInnen, der normalen Leute, der "ordinary people", weltweit verallgemeinert werden kann. Nicht jedoch durch irgendwelche Avantgarden, Führer oder Eliten.
Die entscheidende Voraussetzung dafür ist allerdings die vollständige Beseitigung des Kapitalismus und - nach dem Ende jeder gesellschaftlichen Klassenteilung - des Staates, der mit der Klassenherrschaft auf das Engste verbunden ist.
Für uns folgt daraus, dass es letztlich nicht darum gehen kann, einen sympathischeren, gerechteren, weniger bösartigen, friedlicheren Kapitalismus und schon gar nicht irgendeine Art Staatskapitalismus zu schaffen.
Zur Situation in Deutschland:
Hier wird mit nun mit der Agenda 2010 das nachgeholt, was Schröders KollegeInnen von der Konservativen und der Labour Partei in Groß Britannien schon vor Jahren vorexerziert haben: Soziale Demontage für mehr Profite.
Die Sozialreformgesetze der Bundesregierung haben weitgehende Auswirkungen auf die Lebensbedingungen von Millionen Menschen, die bisher von Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe oder einem Aushilfsjob plus ergänzender Sozialhilfe leben. Sie werden in die mit Zwangsarbeit kombinierte materielle Verelendung getrieben.
Dies wird auch den Druck auf Beschäftigte in bisherigen tariflichen „Normalarbeitsverhältnissen“ massiv erhöhen und einen allgemeinen rapiden Preisverfall der von uns angebotenen Arbeitskraft in allen Segmenten des Arbeitsmarktes zur Folge haben.
Klar, im Kapitalismus ist es genauso wenig Aufgabe der Unternehmen "Arbeitsplätze zu schaffen", wie mit ihren Produkten die Bedürfnisse der menschlichen Gesellschaft zu befriedigen. Arbeitskräfte werden dann eingestellt wenn ihr Gebrauch die vom Kapital als notwendig erachteten Profite einfährt.
Die vornehmste Aufgabe der ArbeiterInnen ist es, die UnternehmerInnen reich zu machen. Güter werden nur dann hergestellt, wenn eine ausreichend zahlungskräftige Nachfrage zu erwarten ist und sie als Waren verkauft werden können.
Arbeitskräfte sind nichts anderes als Träger und - in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit erfolglose - Verkäuferinnen ihrer Arbeitskraft, der letztlich einzigen Ware, über die sie verfügen. Wir alle müssen versuchen, unser "human capital", unsere spezifisch ausgestaltete Arbeitskraft, an die Meistbietenden zu verscherbeln, um vom Ertrag unseren Lebensunterhalt zu bestreiten.
Im Kapitalismus ist dies das Normalste der Welt. Normal ist auch, daß Leute, die für die Vernutzungsansprüche des Kapitals zu teuer sind, rigoros ausrangiert werden und dann sehen müssen, wie sie über die Runden kommen, z.B. als Kunden der Arbeitsagenturen.
Gestritten wird meist nur über einen konkreten Preis der Ware Arbeitskraft. Dies ist das Hauptbetätigungsfeld der DGB-Gewerkschaften.
Aber das System der Lohnarbeit selbst, das Verkaufen und Kaufen soll nicht angetastet werden. Im Gegenteil, es wird als das Unhinterfragbarste der Welt dargestellt und hingenommen. Die FreundInnen, wie die KritikerInnen der Reformen wollen - so oder so - am Preis der Lohnarbeit und an der Höhe der Profite herumwerkeln, zur Verewigung des heiligsten und wichtigsten aller Fetische: der Ware.
Der "deutsche Sozialstaat" war nicht nur eine von uns erkämpfte Errungenschaft, sondern auch - und vor allem - soziale und politische Befriedung sowie die Integration in den immer brüchigen Konsens des kapitalistischen Staates. Heute sind wir wieder in der Normalität der ungebremsten kapitalistischen Ausbeutungsverhältnisse angekommen.
Der Widerstand gegen die Agenda ist ein notwendiger Akt der Selbstverteidigung. Dieser allein jedoch zeigt keine wirkliche Perspektive auf, sondern ist höchstens ein kleiner Schritt auf einem langen und beschwerlichen Weg. Aber das auch nur dann, wenn wir allmählich den ganzen andressierten Dreck über die Wohltaten des Kapitalismus vergessen und unsere triste (bunte) Lohnsklaven-Existenz als einen verabscheungswerten und inhumanen Zustand erkennen und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.
Es geht um einen revolutionären Wechsel zu einem anderen sozialen System, das auf sozialer Gleichheit, freiwilliger Kooperation und Demokratie (soziale Gleichheit plus Beteiligungsmöglichkeit aller Menschen) beruht und in der die Produktion von Gütern zur Befriedigung menschlicher Bedürfnissen erfolgt und nicht um Profite zu erwirtschaften.
Es geht um eine Welt, in der alle natürlichen und gesellschaftlich geschaffenen Ressourcen der gemeinsame Besitz aller Menschen sind und für den gegenseitigen Nutzen aller Menschen verwendet werden.
Dies wäre eine Gesellschaft ohne Lohnarbeit, Kapital, Geld, Waren, Klassen, Nationen und Staaten. Wir nennen solch eine Gesellschaft "Sozialismus". Daraus kann man schon erkennen, was wir von den "sozialistischen Staaten" und den "sozialistischen/kommunistischen Parteien", die sie unterstützt haben, oder es noch tun, halten: nämlich dass es sich um staatskapitalistische Regime und (hierarchische) Parteien handelt.
Und mit diesen haben wir als anti-hierarchische und gegen alle Formen des Reformismus und Staatskapitalismus gerichtete Organisation, als Sozialistische Partei, seit unserer Gründung vor hundert Jahren, seit 1904, nichts zu tun.
Diese Kombination macht uns einzigartig. Mit der üblichen Linken kann man uns kaum verwechseln.
Die Sozialistische Partei (SPGB) verteilte bei dieser Veranstaltung folgenden Text, in dem wir uns mit dem gut gemeinten Versuch beschäftigen, die Warengesellschaft zu verbessern.
Derzeit wird wieder mobilisiert, gegen das Treffen der G-8 in Heiligendamm. Unser Text könnte, mit ein paar unwesentlichen Änderungen, auch dort verteilt werden. Es ist ziemlich sicher, dass er zu dem Besten zählen würde, was die Teilnehmer und Teilnehmerinnen dort zu lesen bekämen.
Hier geht´s los: Im Jahre 2001 nahm das World Social Forum (WSF) eine Grundsatzerklärung an, die in Teilen gar nicht schlecht ist. So nimmt das WSF Stellung gegen den Neoliberalismus und die Beherrschung der Welt durch das Kapital, gegen Imperialismus und für eine weltweite und allen nutzbringende Kooperation zwischen den Menschen. Ähnlich formuliert es auch das ESF, wenn es sich zum Beispiel gegen Kriege und Rassismus, aber für Arbeiterrechte und für eine sozial gerechte, ökologisch nachhaltige Gesellschaft ausspricht.
Viele TeilnehmerInnen am ESF sehen sich selbst wohl als Anti-Kapitalisten in dem Sinne, dass sie gegen Globalisierung, Neoliberalismus, die Macht der USA, der Welthandelsorganisation (WTO), gegen Kriege usw. eintreten.
Es ist gut, in Opposition gegen die verschiedenen Arten der Unterdrückung, gegen Ungleichheit, Ausbeutung und Brutalität innerhalb des kapitalistischen Weltsystems zu stehen. Aber unserer Auffassung nach, sollte dies verbunden werden mit einem Verständnis der Ursache für diese zwar unerwünschten, aber grundsätzlich unvermeidbaren Wirkungen.
Der freie Warenaustausch, der unfaire Handel, die Privatisierung kommunaler Einrichtungen, der Neoliberalismus, die ökonomische Ungleichheit zwischen den Staaten sind Folgen, Wirkungen, Manifestationen der Funktionsweise des Kapitalismus.
Daher sollten nicht in erster Linie einzelne Übel und soziale Mißstände bekämpft werden, sondern die Ursache dafür: der den ganzen Planeten umspannende und alle Menschen beherrschende Kapitalismus. Das heißt ein System, in dem sich alle Produktionsmittel und alle Ressourcen im Privateigentum einer winzigen Minderheit der Weltbevölkerung befinden. Wir zählen zum "Privateigentum" übrigens auch das "vergesellschaftete" oder verstaatlichte Eigentum.
Produziert wird nur, wenn Profite winken. Die menschlichen Bedürfnisse sind in der Warengesellschaft im Grunde bedeutungslos. Unter diesen Umständen bleibt der übergroßen Mehrheit der Weltbevölkerung nichts anderes übrig, als zu versuchen, ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Und dies ist durch "Reformen", durch einen Kapitalismus "mit menschlichem Antlitz" oder mit "Sozialer Marktwirtschaft" nicht zu ändern.
Beim ESF gibt es viele Menschen die eine Art gegenseitiger Hilfe praktizieren. Sie haben viele Arbeiten freiwillig übernommen und kooperieren zum gegenseitigen Nutzen miteinander, häufig ohne dafür bezahlt zu werden. Die Ablehnung (wenigstens im Ansatz) von Führern und Hierarchien und die Praxis einer für alle geltenden und möglichen "partizipatorischen" Demokratie beim ESF sind für uns weitere Beispiele dafür, dass Menschen durchaus ihr Leben selbstsbestimmt und selbstorganisiert in die Hand nehmen können.
Dies sind Elemente einer Gesellschaft, für die wir eintreten und die nur durch die überlegte und bewusste Aktion der ArbeiterInnen, der normalen Leute, der "ordinary people", weltweit verallgemeinert werden kann. Nicht jedoch durch irgendwelche Avantgarden, Führer oder Eliten.
Die entscheidende Voraussetzung dafür ist allerdings die vollständige Beseitigung des Kapitalismus und - nach dem Ende jeder gesellschaftlichen Klassenteilung - des Staates, der mit der Klassenherrschaft auf das Engste verbunden ist.
Für uns folgt daraus, dass es letztlich nicht darum gehen kann, einen sympathischeren, gerechteren, weniger bösartigen, friedlicheren Kapitalismus und schon gar nicht irgendeine Art Staatskapitalismus zu schaffen.
Zur Situation in Deutschland:
Hier wird mit nun mit der Agenda 2010 das nachgeholt, was Schröders KollegeInnen von der Konservativen und der Labour Partei in Groß Britannien schon vor Jahren vorexerziert haben: Soziale Demontage für mehr Profite.
Die Sozialreformgesetze der Bundesregierung haben weitgehende Auswirkungen auf die Lebensbedingungen von Millionen Menschen, die bisher von Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe oder einem Aushilfsjob plus ergänzender Sozialhilfe leben. Sie werden in die mit Zwangsarbeit kombinierte materielle Verelendung getrieben.
Dies wird auch den Druck auf Beschäftigte in bisherigen tariflichen „Normalarbeitsverhältnissen“ massiv erhöhen und einen allgemeinen rapiden Preisverfall der von uns angebotenen Arbeitskraft in allen Segmenten des Arbeitsmarktes zur Folge haben.
Klar, im Kapitalismus ist es genauso wenig Aufgabe der Unternehmen "Arbeitsplätze zu schaffen", wie mit ihren Produkten die Bedürfnisse der menschlichen Gesellschaft zu befriedigen. Arbeitskräfte werden dann eingestellt wenn ihr Gebrauch die vom Kapital als notwendig erachteten Profite einfährt.
Die vornehmste Aufgabe der ArbeiterInnen ist es, die UnternehmerInnen reich zu machen. Güter werden nur dann hergestellt, wenn eine ausreichend zahlungskräftige Nachfrage zu erwarten ist und sie als Waren verkauft werden können.
Arbeitskräfte sind nichts anderes als Träger und - in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit erfolglose - Verkäuferinnen ihrer Arbeitskraft, der letztlich einzigen Ware, über die sie verfügen. Wir alle müssen versuchen, unser "human capital", unsere spezifisch ausgestaltete Arbeitskraft, an die Meistbietenden zu verscherbeln, um vom Ertrag unseren Lebensunterhalt zu bestreiten.
Im Kapitalismus ist dies das Normalste der Welt. Normal ist auch, daß Leute, die für die Vernutzungsansprüche des Kapitals zu teuer sind, rigoros ausrangiert werden und dann sehen müssen, wie sie über die Runden kommen, z.B. als Kunden der Arbeitsagenturen.
Gestritten wird meist nur über einen konkreten Preis der Ware Arbeitskraft. Dies ist das Hauptbetätigungsfeld der DGB-Gewerkschaften.
Aber das System der Lohnarbeit selbst, das Verkaufen und Kaufen soll nicht angetastet werden. Im Gegenteil, es wird als das Unhinterfragbarste der Welt dargestellt und hingenommen. Die FreundInnen, wie die KritikerInnen der Reformen wollen - so oder so - am Preis der Lohnarbeit und an der Höhe der Profite herumwerkeln, zur Verewigung des heiligsten und wichtigsten aller Fetische: der Ware.
Der "deutsche Sozialstaat" war nicht nur eine von uns erkämpfte Errungenschaft, sondern auch - und vor allem - soziale und politische Befriedung sowie die Integration in den immer brüchigen Konsens des kapitalistischen Staates. Heute sind wir wieder in der Normalität der ungebremsten kapitalistischen Ausbeutungsverhältnisse angekommen.
Der Widerstand gegen die Agenda ist ein notwendiger Akt der Selbstverteidigung. Dieser allein jedoch zeigt keine wirkliche Perspektive auf, sondern ist höchstens ein kleiner Schritt auf einem langen und beschwerlichen Weg. Aber das auch nur dann, wenn wir allmählich den ganzen andressierten Dreck über die Wohltaten des Kapitalismus vergessen und unsere triste (bunte) Lohnsklaven-Existenz als einen verabscheungswerten und inhumanen Zustand erkennen und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.
Es geht um einen revolutionären Wechsel zu einem anderen sozialen System, das auf sozialer Gleichheit, freiwilliger Kooperation und Demokratie (soziale Gleichheit plus Beteiligungsmöglichkeit aller Menschen) beruht und in der die Produktion von Gütern zur Befriedigung menschlicher Bedürfnissen erfolgt und nicht um Profite zu erwirtschaften.
Es geht um eine Welt, in der alle natürlichen und gesellschaftlich geschaffenen Ressourcen der gemeinsame Besitz aller Menschen sind und für den gegenseitigen Nutzen aller Menschen verwendet werden.
Dies wäre eine Gesellschaft ohne Lohnarbeit, Kapital, Geld, Waren, Klassen, Nationen und Staaten. Wir nennen solch eine Gesellschaft "Sozialismus". Daraus kann man schon erkennen, was wir von den "sozialistischen Staaten" und den "sozialistischen/kommunistischen Parteien", die sie unterstützt haben, oder es noch tun, halten: nämlich dass es sich um staatskapitalistische Regime und (hierarchische) Parteien handelt.
Und mit diesen haben wir als anti-hierarchische und gegen alle Formen des Reformismus und Staatskapitalismus gerichtete Organisation, als Sozialistische Partei, seit unserer Gründung vor hundert Jahren, seit 1904, nichts zu tun.
Diese Kombination macht uns einzigartig. Mit der üblichen Linken kann man uns kaum verwechseln.
Clever, class less and free
Working Class Hero (by John Lennon)
As soon as you're born they make you feel small
By giving you no time instead of it all
Till the pain is so big you feel nothing at all
They hurt you at home and they hit you at school
They hate you if you're clever and they despise a fool
Till you're so fucking crazy you can't follow their rules
When they've tortured and scared you for twenty odd years
Then they expect you to pick a career
When you can't really function you're so full of fear
Keep you doped with religion and sex and TV
And you think you're so clever and class less and free
But you're still fucking peasants as far as I can see
There's room at the top they are telling you still
But first you must learn how to smile as you kill
If you want to be like the folks on the hill
A working class hero is something to be
If you want to be a hero ...
Wobblies: Wer, wie, was?
Die IWW (Industrial Workers of the World - so der traditionelle Name) ist eine weltweite Gewerkschaft, die auf eine über hundertjährige Geschichte zurück blicken kann. Seit 2006 ist die IWW, d.h. sind die Wobblies (wie die Mitglieder genannt werden) auch im deutschsprachigen Raum aktiv.
Wenn wir von Gewerkschaft reden…
dann meinen wir etwas anderes als die meisten anderen. Die Gewerkschaftsbewegung ist im deutschsprachigen Raum ziemlich auf den Hund gekommen. Die meisten verstehen darunter eine Art Rechtschutzversicherung mit Lohnerhöhungsbonus und Busausflügen zu Großdemonstrationen.
Wir dagegen setzen auf die Fähigkeit unserer Mitglieder zur Kreativität und Selbstorganisation. Im Betrieb, am Arbeitsamt, im Stadtteil. Das Expertentum der etablierten Gewerkschaften wirkte wie ein süßes Gift, das die Gewerkschaftsbewegung über die Jahre träge und wirkungslos gemacht hat. Wie beispielsweise eine selbstorganisierte Betriebsgruppe arbeiten könnte, welche Konflikte sie im Alltag auszufechten hat, oder wie ein Streik effektiv zu führen ist, das müssen wir erst mühsam wieder lernen.
Wenn ihr der IWW beitretet, erwartet euch keine professionelle Rundumversorgung. Dafür habt ihr Möglichkeiten und Raum, eure Fähigkeiten, eure Erfahrungen und euer Wissen einzubringen und auszubauen. Nur so können wir in den nächsten Jahren wachsen.
IWW wieder im Aufwind
In den letzten Jahren hat die IWW vor allem in den USA einen deutlichen Aufschwung erfahren können. Die IWW-Gewerkschaft der Starbucks-ArbeiterInnen (IWW Starbucks Workers Union) ist mittlerweile in New York City, Chicago und Rockville/Maryland vertreten. In Chicago ist ein Kollektiv selbstorganisierter Fahrrad-Kuriere in der IWW. In Kalifornien haben sich 200 LKW-Fahrer, die vorwiegend aus Indien stammen, der IWW angeschlossen und zusammen beachtliche Erfolge erkämpft.
In Großbritannien existiert die größte IWW-Sektion in Europa. Dort sind 200 Mitglieder aktiv, die gewerkschaftliche Branchen-Strukturen im Gesundheits- und Pflegebereich aufgebaut haben, so wie im Einzelhandel und im Bildungswesen.
Join the One Big Union!
Wenn wir von Gewerkschaft reden…
dann meinen wir etwas anderes als die meisten anderen. Die Gewerkschaftsbewegung ist im deutschsprachigen Raum ziemlich auf den Hund gekommen. Die meisten verstehen darunter eine Art Rechtschutzversicherung mit Lohnerhöhungsbonus und Busausflügen zu Großdemonstrationen.
Wir dagegen setzen auf die Fähigkeit unserer Mitglieder zur Kreativität und Selbstorganisation. Im Betrieb, am Arbeitsamt, im Stadtteil. Das Expertentum der etablierten Gewerkschaften wirkte wie ein süßes Gift, das die Gewerkschaftsbewegung über die Jahre träge und wirkungslos gemacht hat. Wie beispielsweise eine selbstorganisierte Betriebsgruppe arbeiten könnte, welche Konflikte sie im Alltag auszufechten hat, oder wie ein Streik effektiv zu führen ist, das müssen wir erst mühsam wieder lernen.
Wenn ihr der IWW beitretet, erwartet euch keine professionelle Rundumversorgung. Dafür habt ihr Möglichkeiten und Raum, eure Fähigkeiten, eure Erfahrungen und euer Wissen einzubringen und auszubauen. Nur so können wir in den nächsten Jahren wachsen.
IWW wieder im Aufwind
In den letzten Jahren hat die IWW vor allem in den USA einen deutlichen Aufschwung erfahren können. Die IWW-Gewerkschaft der Starbucks-ArbeiterInnen (IWW Starbucks Workers Union) ist mittlerweile in New York City, Chicago und Rockville/Maryland vertreten. In Chicago ist ein Kollektiv selbstorganisierter Fahrrad-Kuriere in der IWW. In Kalifornien haben sich 200 LKW-Fahrer, die vorwiegend aus Indien stammen, der IWW angeschlossen und zusammen beachtliche Erfolge erkämpft.
In Großbritannien existiert die größte IWW-Sektion in Europa. Dort sind 200 Mitglieder aktiv, die gewerkschaftliche Branchen-Strukturen im Gesundheits- und Pflegebereich aufgebaut haben, so wie im Einzelhandel und im Bildungswesen.
Join the One Big Union!
Es ist vielleicht der größte Vorteil, den euch die IWW im deutschsprachigen Raum momentan anbieten kann: Wenn ihr beitretet, seid ihr direkt verbunden mit ArbeiterInnen rund um den Globus. Unkomplizierte und schnelle Kontakte bestehen weltweit sowohl zu lokalen Gruppen als auch innerhalb von Branchen.
Was macht eigentlich eine kämpfende Gewerkschaft?
Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass eine Gewerkschaft Tausende von Mitgliedern haben und flächendeckend vertreten sein müsste. Davon sind wir weit entfernt und niemand weiß, ob wir jemals dahin kommen. Eine Gewerkschaft kann auch aus drei Beschäftigen einer Kaffeebude am Lenauplatz in Köln-Ehrenfeld bestehen. Dann ist das halt die »Gewerkschaft der Ehrenfelder Kaffee-Buden-ArbeiterInnen« und die setzt ihren Chef gehörig unter Dampf.
1. Die Verteidigung der Rechte jedes einzelnen Mitglieds.
Der absolut wichtigste Punkt. Nicht nur am Arbeitsplatz, auch auf dem Amt, gegenüber dem Vermieter, im Stadtteil. Die Verteidigung unser Mitglieder kann und sollte auf mehreren Ebenen geschehen: Juristische Kompetenz, Arbeitskämpfe, Direkte Aktionen und solidarische Unterstützung aus dem Umfeld. Ein Angriff auf eine(n) ist ein Angriff auf alle!
2. Weiterbildung und Schulung.
Jedes IWW-Mitglied sollte ein Organizer (eine Organizerin) werden. Dafür ist es nötig, sich in verschiedenen Bereichen auszukennen: Rechte und Gesetze, Geschichte der ArbeiterInnenbewegung, Funktionsweise des Kapitalismus und der industriellen Produktion, oppositionelle Kultur (Filme, Bücher, Musik etc.), branchenspezifische Bedingungen usw. Die Orts- und Branchengruppen der IWW werden versuchen, Seminare und Veranstaltungen für ihre Mitglieder und Interessierte anzubieten.
3. Unterstützung von Streiks und Arbeitskämpfen anderer.
Wir sind nur ein (sehr kleiner) Teil der arbeitenden Klasse. Letztendlich kommt es nicht darauf an, in welchen Organisationen sich die arbeitende Bevölkerung zusammenschließt, sondern darauf, dass sie erfolgreich kämpft. Wenn irgendwo gestreikt wird, oder andere Konflikte auf der Tagesordnung stehen, sollte die IWW – wenn möglich – unterstützend dabei sein. Nur in der Praxis können wir Erfahrungen sammeln, lernen und gemeinsam mit anderen ArbeiterInnen weiter kommen.
4. Kulturelle Aktivitäten.
Eine Selbstverständlichkeit, die hier nicht unerwähnt bleiben sollte: Parties, Feste, Feiern, Konzerte, Filme, Lesungen. Plakate, Graffitis, Aufkleber. Essen und Trinken.
Eine Gewerkschaft für alle, aber nicht für jede(n).
Bei uns können alle mitmachen. Egal welchen Beruf sie gelernt haben oder ausüben, egal wo sie herkommen, egal welcher Überzeugung sie anhängen. Wir haben Buddhisten, Anarchisten, Pazifisten, Sozialisten, Rätekommunisten, Christen und Karnevalisten (alle auch in weiblicher Ausführung) in unseren Reihen und der Reigen wird mit jedem Neuzugang bunter. Dennoch gibt es ein paar Einschränkungen, die wichtig sind:
Wobblies dürfen nicht in einer Position arbeiten, die es ihnen erlaubt, Menschen einzustellen oder zu feuern.
Hier verläuft für uns die Grenze zwischen der arbeitenden Klasse und dem Unternehmerlager. Der Wirt deiner Stammkneipe oder die Yogalehrerin aus deinem Bekanntenkreis mögen nette Leute sein, die selbst womöglich viel arbeiten und wenig verdienen. Solange sie andere Leute beschäftigen, können sie keine Wobblies sein. Denn wenn es in ihrem Geschäft zum Konflikt kommt, stehen die Wobblies beinhart zu den Interessen der Lohnabhängigen.
Wobblies dürfen keine Funktionärsposten bei Parteien oder staatstragenden Gewerkschaften (z. B. beim DGB, ÖGB) einnehmen.
Wo kämen wir sonst hin?
Wobblies sind klassenbewusste ArbeiterInnen.
Klassenbewusstsein klingt heutzutage weder besonders modern noch sexy. Es klingt nach den 1920er Jahren oder nach K-Gruppen und Polit-Sekten. Wir wissen das. Dennoch führt kein Weg daran vorbei. »Die arbeitende Klasse und die ausbeutende Klasse haben keine gemeinsamen Interessen«, so lautet seit 1905 der erste Satz der Präambel zur IWW-Verfassung. Jeder Arbeiter und jede Angestellte kann diesen Satz an seinem eigenen Leben überprüfen: »Wie viel Urlaub hätte ich, wenn es nach dem Betrieb ginge? Wie viel Urlaub hätte ich, wenn es nach mir ginge?« Zum Beispiel.
Mit Klassenbewusstsein werden die wenigsten geboren. Oft ist es ein jahrelanger Prozess, zu lernen zwischen arm und reich, oben und unten zu differenzieren und die eigene Position in diesem Koordinatensystem zu finden. Genau das ist aber wichtig, wenn man eine kämpfende Gewerkschaft aufbauen will.
Ein Angriff auf Eine(n) ist ein Angriff auf Alle.
Brot und Rosen
Unter dem Titel "Brot und Rosen" erscheint am 1. Mai 2007 die erste Ausgabe der deutschsprachigen IWW-Zeitung. Sie wird vom GLAMROC herausgegeben. Sie hat 16 Seiten und wird sozusagen in Vorwegnahme einer künftigen waren- d.h. geldlosen Gesellschaft schon mal kostenlos bei verschiedenen Mai-Kundgebungen an Interessierte verteilt. Die Kosten tragen ... die Mitglieder.
Wir erhoffen uns, dass wir dadurch bekannter werden und gewerkschaftliche Kontakte zu Menschen knüpfen zu können, die, wie wir, ja, wie die überwiegende Mehrheit der Weltbevölkerung, mehr oder weniger lohnabhängig (auch "honorarabhängig") sind.
Diese Menschen wurden traditionellerweise, vor allem in den zunächst industriell entwickelten Zonen "Arbeiterinnen und Arbeiter" genannt.
GLAMROC - Was ist denn das?
“German Language Area Members Regional Organizing Committee”, aha, und was soll das sein? Es ist unser offizieller Name im (momentan die Mehrheit bildenden) englischsprachigen Teil der IWW. Es ist zwar eine lange, aber mit Bedacht gewählte Bezeichnung. Denn wir agieren abseits nationalstaatlicher Beschränkungen.
"Regionales Organisationskomitee der Mitglieder im deutschsprachigen Raum".
Ein "Regionales Organisationskomitee" ist eine autonome "regionale" (nach üblichen Maßstäben, die aber für uns nicht gelten, eine "nationale") Gliederung der weltweiten IWW.
Informations- und Diskussionsforum des GLAMROC: http://de.groups.yahoo.com/group/IWW-Germany/
E-Mail: iww-germany(a)gmx.net
Europäischer Kapitalismus
Wahlberechtigte aus 25 europäischen Ländern waren im Juni 2004 zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Die Sozialistische Partei (SPGB) veröffentlichte und verteilte anläßlich der Europawahl diesen Aufruf.
Er ist typisch für unsere Haltung zu dem, was in der "radikalen" Linken als "Parlamentarismus" bezeichnet und abgelehnt wird. Deutlich wird, dass wir mit dieser Art anti-parlamentarischer Ideologie nichts zu tun haben.
Ebenso wenig, wie mit Vorstellungen einer kritischen Mitarbeit im Parlament zugunsten einer effektiveren Entwicklung der Warengesellschaft, wie dies in der reformistischen Linken üblich ist.
Die Sozialistische Partei ist weder "anti-parlamentarisch", noch "parlamentarisch" in der konventionellen Bedeutung dieser Begriffe.
Denn als "parlamentarisch" wird von der Linken in der Regel das stellvertetende Handeln einer Parlamentsfraktion (Substitutionismus, Hierarchie) für ein besseres Funktionieren privat-kapitalistischer und/oder staats-kapitalistischer Gesellschaften (Reformismus) verstanden. Und mit beidem hat die Sozialistische Partei rein gar nichts gemein.
Hier also der Aufruf:
Eine große Zahl unterschiedlicher Parteien steht zur Auswahl: Christdemokraten, Liberale, Sozialdemokraten, Grüne, Nationalisten, Rassisten, Faschisten.
Aber auch Ex-"Kommunisten", Trotzkisten und andere Linke, die von sich selbst behaupten, Sozialisten zu sein. Jedoch treten alle diese Parteien - in der einen oder anderen Form - für die Fortführung des kapitalistischen Systems ein. Das heißt unter anderem, für das private oder staatliche Eigentum an den Produktionsmitteln und für die Herstellung von Waren, die notwendigerweise vor allem der Erzielung von Profiten und nicht der Befriedigung menschlicher Bedürfnisse dienen.
Die Unterschiede, die es zwischen den kandidierenden Parteien geben mag, berühren vor allem die Frage, wie man dieses System am besten verwalten kann. Manche bevorzugen zum Beispiel stärkere, andere schwächere Eingriffe des Staates in die Wirtschaft. Aber keine will das System der Warenproduktion, der Lohnarbeit und der Profitorientierung überwinden. Alle befürworten weiterhin eine Produktion für den Markt. Sie wollen das Kaufen und Verkaufen, das Geld und den Lohn beibehalten.
Keine von diesen Parteien, auch jene nicht, die sich selbst als "sozialistisch" bezeichnen, treten für den Sozialismus ein, in seiner ursprünglichen und eigentlichen Bedeutung: Für eine Gesellschaft mit gemeinschaftlichem Eigentum und demokratischer Kontrolle aller Produktions- und Verteilungsmittel. Eine Gesellschaft, in der alle Güter für die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse erzeugt werden und nicht, um damit Profite zu erwirtschaften. In dieser geldfreien Gesellschaft werden alle Güter nach dem Grundsatz verteilt "von jedem nach seinen Fähigkeiten, für jeden nach seinen Bedürfnissen".
Was ist eigentlich so falsch am Kapitalismus?
Nun, falsch ist, daß der Kapitalismus auf Klassenprivilegien und Ausbeutung gründet. Die Mittel zur Erzeugung der gesellschaftlich notwendigen Güter und Dienstleistungen befinden sich im Eigentum einer winzigen Minderheit der Weltbevölkerung. Und zwar entweder direkt oder - durch die Vermittlung des Staates - indirekt. Eine Konsequenz dieser Eigentumsverhältnisse ist, dass dem Rest von uns nichts anderes übrig bleibt, als unsere Arbeitskraft und unsere Fähigkeiten an diese Eigentümer zu verkaufen. Der Lohn, den wir dafür erhalten, kann jedoch niemals gleich dem Wert dessen sein, was wir erzeugen. Denn sonst gäbe es keinen Profit, den eigentlichen Beweggrund jeder Produktion im Kapitalismus und es gäbe keine Ressource aus dem das Einkommen der Eigentümer stammt.
Falsch am Kapitalismus ist, daß der für dieses System lebenswichtige und ständige Konkurrenzkampf des Kapitals um die höchsten Profite zu einem schnelleren Arbeitstempo, zu mehr Stress und zu unsicheren Arbeitsbedingungen führt. Diese Konkurrenz ist auch Ursache der Zerstörung der natürlichen Umwelt, der Kriege und der Verschwendung des gesellschaftlich erzeugten Reichtums für die Produktion von Waffen.
Der Kapitalismus kann nur so funktionieren, wie er nun mal funktioniert: Als ein System, das gezwungen ist, den Profit über alles andere zu stellen. Diese Gesellschaft kann leider nicht durch Reformen dazu gebracht werden, anders zu funktionieren. Das ist der Grund dafür, dass der Austausch von Regierungen gar nichts ändert.
Die Regierungen, unabhängig davon, mit welcher politischen Farbe sie identifiziert werden, können die ökonomischen Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus nicht ändern. Ganz im Gegenteil: Es bleibt ihnen gar nichts anderes übrig, als gerade in Übereinstimmung mit diesen Gesetzmäßigkeiten zu handeln.
Ein Verhalten, das wir besonders deutlich dann beobachten können, wenn Regierungen, die wegen ihres Versprechens den Kapitalismus zu reformieren und ihn im Interesse Aller funktionieren zu lassen, gewählt wurden, dazu übergehen, Löhne zu senken, Arbeitszeiten zu verlängern, "Sozialleistungen" zu kürzen und öffentliche Dienstleistungen einzuschränken. Sie müssen so handeln, um die für das Kapital lebensnotwendigen Profite zu sichern. Wir haben keinen Zweifel daran, daß es unter den Mitgliedern dieser Regierungen und unter den nun zur Wahl stehenden Kandidaten und Kandidatinnen aufrichtige und gute Menschen gibt, die mit den besten Absichten antreten. Aber es geht hier nicht darum, was sie tun möchten und welche lauteren Absichten sie verfolgen, sondern darum, was sie machen, bzw. was sie im Rahmen des Profitsystems eben nicht machen können, auch wenn sie es wollten.
Der Kapitalismus kann nicht so verändert werden, daß er im Interesse der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung funktioniert. Aus diesem Grund sagen wir, dass sich diese Mehrheit, d.h. die Arbeiter und Arbeiterinnen organisieren sollten, nicht um vergeblich zu versuchen, den Kapitalismus zu reformieren, sondern um ihn vollständig abzuschaffen. Unter "Arbeitern und Arbeiterinnen" verstehen wir in diesem Zusammenhang übrigens Menschen mit den unterschiedlichsten Einkommen, Arbeitsbedingungen und Ausbildungen, die dazu gezwungen sind, ihre Fähigkeiten und ihre Arbeitskraft zu verkaufen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Dazu gehören selbstverständlich auch jene, die wie die "Arbeitslosen", zeitweise "erfolglos" auf dem Arbeitsmarkt agieren, "Sozialleistungen" beziehen oder von den Löhnen ihrer Eltern oder Lebenspartner abhängig sind.
Ist der Sozialismus nicht bereits kläglich gescheitert?
Mit Sicherheit nicht. Das, was bisher als "Sozialismus" ausgegeben wurde und zum Beispiel in der Sowjetunion und in Osteuropa tatsächlich zu Grunde ging, hatte mit Sozialismus nichts zu tun. Es handelte sich dabei um staatskapitalistische Regimes unter der politischen Diktatur einer einzelnen Partei.
Das, was in diesen Staaten geschah, bewies nicht, daß der Sozialismus nicht funktionieren kann, sondern daß selbst eine höchst rücksichtslose politische Diktatur nicht in der Lage ist, den Kapitalismus im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung funktionieren zu lassen.
Das ökonomische System der Sowjetunion gründete immer auf den Prinzipien des Kapitalismus: Güter und Dienstleistungen wurden für den Verkauf hergestellt. Die meisten Menschen mußten ihre Arbeitskraft verkaufen, um Lohn zu erhalten und damit die notwendigen Güter zu kaufen. Es ist wahr, dass es grundsätzlich nur einen großen "Arbeitgeber" gab, den Staat. Aber wie bei den privaten "Arbeitgebern" im Westen, mußte auch hier genügend Profit erwirtschaftet werden, aus dem sich die privilegierte und den Staat kontrollierende Klasse, die Nomenklatura, finanzierte.
Wie gesagt, Sozialismus ist etwas ganz anderes: Es ist eine Welt ohne Staatsgrenzen, ohne Staaten, ohne Klassen. Eine Welt, in der alle natürlichen und gesellschaftlich geschaffenen Ressourcen der gemeinsame Besitz aller Menschen sind und für den gegenseitigen Nutzen Aller verwendet werden.
Der Sozialismus ist der einzige gesellschaftliche Rahmen, indem die Probleme der Menschheit im allgemeinen, und die der Arbeiter und Arbeiterinnen im besonderen gelöst werden können: Arbeitshetze, marode öffentliche Dienstleistungen, Krieg und die Drohung mit Krieg, ökologische Zerstörung, Hunger und all der Rest. Deshalb ist der Einsatz für dieses Ziel das einzige sich lohnende und konstruktive politische Engagement.
Wen wählen?
Es ist nicht unsere Absicht, Ihnen zu empfehlen, wen sie wählen sollten. Wenn Sie keine Alternative zum Kapitalismus sehen, dann werden Sie sich sicherlich für Politiker und Politikerinnen entscheiden, die - in der einen oder anderen Variante - das Interesse des Kapitals vertreten.
Wenn Sie aber den Sozialismus bevorzugen und da es keine sozialistischen Kandidaten und Kandidatinnen bei diesen Europawahlen gibt (wir hoffen, dass dies bei späteren Gelegenheiten anders sein wird), könnten Sie dies dadurch zum Ausdruck bringen, daß Sie "weltweiter Sozialismus", oder einfach "Weltsozialismus" auf den Wahlzettel schreiben.
Wie dem auch sei, am besten wäre es, wenn Sie mit uns in Kontakt treten würden. So könnten Sie mehr über die Alternative zum Kapitalismus herausfinden. Und sollten Sie mit unserem Ziel und der Grundsatzerklärung übereinstimmen, so könnten Sie auch darüber nachdenken, unserer Bewegung beizutreten.
Sozialistische Partei (SPGB)
weltsozialismus(a)gmx.net
Er ist typisch für unsere Haltung zu dem, was in der "radikalen" Linken als "Parlamentarismus" bezeichnet und abgelehnt wird. Deutlich wird, dass wir mit dieser Art anti-parlamentarischer Ideologie nichts zu tun haben.
Ebenso wenig, wie mit Vorstellungen einer kritischen Mitarbeit im Parlament zugunsten einer effektiveren Entwicklung der Warengesellschaft, wie dies in der reformistischen Linken üblich ist.
Die Sozialistische Partei ist weder "anti-parlamentarisch", noch "parlamentarisch" in der konventionellen Bedeutung dieser Begriffe.
Denn als "parlamentarisch" wird von der Linken in der Regel das stellvertetende Handeln einer Parlamentsfraktion (Substitutionismus, Hierarchie) für ein besseres Funktionieren privat-kapitalistischer und/oder staats-kapitalistischer Gesellschaften (Reformismus) verstanden. Und mit beidem hat die Sozialistische Partei rein gar nichts gemein.
Hier also der Aufruf:
Eine große Zahl unterschiedlicher Parteien steht zur Auswahl: Christdemokraten, Liberale, Sozialdemokraten, Grüne, Nationalisten, Rassisten, Faschisten.
Aber auch Ex-"Kommunisten", Trotzkisten und andere Linke, die von sich selbst behaupten, Sozialisten zu sein. Jedoch treten alle diese Parteien - in der einen oder anderen Form - für die Fortführung des kapitalistischen Systems ein. Das heißt unter anderem, für das private oder staatliche Eigentum an den Produktionsmitteln und für die Herstellung von Waren, die notwendigerweise vor allem der Erzielung von Profiten und nicht der Befriedigung menschlicher Bedürfnisse dienen.
Die Unterschiede, die es zwischen den kandidierenden Parteien geben mag, berühren vor allem die Frage, wie man dieses System am besten verwalten kann. Manche bevorzugen zum Beispiel stärkere, andere schwächere Eingriffe des Staates in die Wirtschaft. Aber keine will das System der Warenproduktion, der Lohnarbeit und der Profitorientierung überwinden. Alle befürworten weiterhin eine Produktion für den Markt. Sie wollen das Kaufen und Verkaufen, das Geld und den Lohn beibehalten.
Keine von diesen Parteien, auch jene nicht, die sich selbst als "sozialistisch" bezeichnen, treten für den Sozialismus ein, in seiner ursprünglichen und eigentlichen Bedeutung: Für eine Gesellschaft mit gemeinschaftlichem Eigentum und demokratischer Kontrolle aller Produktions- und Verteilungsmittel. Eine Gesellschaft, in der alle Güter für die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse erzeugt werden und nicht, um damit Profite zu erwirtschaften. In dieser geldfreien Gesellschaft werden alle Güter nach dem Grundsatz verteilt "von jedem nach seinen Fähigkeiten, für jeden nach seinen Bedürfnissen".
Was ist eigentlich so falsch am Kapitalismus?
Nun, falsch ist, daß der Kapitalismus auf Klassenprivilegien und Ausbeutung gründet. Die Mittel zur Erzeugung der gesellschaftlich notwendigen Güter und Dienstleistungen befinden sich im Eigentum einer winzigen Minderheit der Weltbevölkerung. Und zwar entweder direkt oder - durch die Vermittlung des Staates - indirekt. Eine Konsequenz dieser Eigentumsverhältnisse ist, dass dem Rest von uns nichts anderes übrig bleibt, als unsere Arbeitskraft und unsere Fähigkeiten an diese Eigentümer zu verkaufen. Der Lohn, den wir dafür erhalten, kann jedoch niemals gleich dem Wert dessen sein, was wir erzeugen. Denn sonst gäbe es keinen Profit, den eigentlichen Beweggrund jeder Produktion im Kapitalismus und es gäbe keine Ressource aus dem das Einkommen der Eigentümer stammt.
Falsch am Kapitalismus ist, daß der für dieses System lebenswichtige und ständige Konkurrenzkampf des Kapitals um die höchsten Profite zu einem schnelleren Arbeitstempo, zu mehr Stress und zu unsicheren Arbeitsbedingungen führt. Diese Konkurrenz ist auch Ursache der Zerstörung der natürlichen Umwelt, der Kriege und der Verschwendung des gesellschaftlich erzeugten Reichtums für die Produktion von Waffen.
Der Kapitalismus kann nur so funktionieren, wie er nun mal funktioniert: Als ein System, das gezwungen ist, den Profit über alles andere zu stellen. Diese Gesellschaft kann leider nicht durch Reformen dazu gebracht werden, anders zu funktionieren. Das ist der Grund dafür, dass der Austausch von Regierungen gar nichts ändert.
Die Regierungen, unabhängig davon, mit welcher politischen Farbe sie identifiziert werden, können die ökonomischen Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus nicht ändern. Ganz im Gegenteil: Es bleibt ihnen gar nichts anderes übrig, als gerade in Übereinstimmung mit diesen Gesetzmäßigkeiten zu handeln.
Ein Verhalten, das wir besonders deutlich dann beobachten können, wenn Regierungen, die wegen ihres Versprechens den Kapitalismus zu reformieren und ihn im Interesse Aller funktionieren zu lassen, gewählt wurden, dazu übergehen, Löhne zu senken, Arbeitszeiten zu verlängern, "Sozialleistungen" zu kürzen und öffentliche Dienstleistungen einzuschränken. Sie müssen so handeln, um die für das Kapital lebensnotwendigen Profite zu sichern. Wir haben keinen Zweifel daran, daß es unter den Mitgliedern dieser Regierungen und unter den nun zur Wahl stehenden Kandidaten und Kandidatinnen aufrichtige und gute Menschen gibt, die mit den besten Absichten antreten. Aber es geht hier nicht darum, was sie tun möchten und welche lauteren Absichten sie verfolgen, sondern darum, was sie machen, bzw. was sie im Rahmen des Profitsystems eben nicht machen können, auch wenn sie es wollten.
Der Kapitalismus kann nicht so verändert werden, daß er im Interesse der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung funktioniert. Aus diesem Grund sagen wir, dass sich diese Mehrheit, d.h. die Arbeiter und Arbeiterinnen organisieren sollten, nicht um vergeblich zu versuchen, den Kapitalismus zu reformieren, sondern um ihn vollständig abzuschaffen. Unter "Arbeitern und Arbeiterinnen" verstehen wir in diesem Zusammenhang übrigens Menschen mit den unterschiedlichsten Einkommen, Arbeitsbedingungen und Ausbildungen, die dazu gezwungen sind, ihre Fähigkeiten und ihre Arbeitskraft zu verkaufen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Dazu gehören selbstverständlich auch jene, die wie die "Arbeitslosen", zeitweise "erfolglos" auf dem Arbeitsmarkt agieren, "Sozialleistungen" beziehen oder von den Löhnen ihrer Eltern oder Lebenspartner abhängig sind.
Ist der Sozialismus nicht bereits kläglich gescheitert?
Mit Sicherheit nicht. Das, was bisher als "Sozialismus" ausgegeben wurde und zum Beispiel in der Sowjetunion und in Osteuropa tatsächlich zu Grunde ging, hatte mit Sozialismus nichts zu tun. Es handelte sich dabei um staatskapitalistische Regimes unter der politischen Diktatur einer einzelnen Partei.
Das, was in diesen Staaten geschah, bewies nicht, daß der Sozialismus nicht funktionieren kann, sondern daß selbst eine höchst rücksichtslose politische Diktatur nicht in der Lage ist, den Kapitalismus im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung funktionieren zu lassen.
Das ökonomische System der Sowjetunion gründete immer auf den Prinzipien des Kapitalismus: Güter und Dienstleistungen wurden für den Verkauf hergestellt. Die meisten Menschen mußten ihre Arbeitskraft verkaufen, um Lohn zu erhalten und damit die notwendigen Güter zu kaufen. Es ist wahr, dass es grundsätzlich nur einen großen "Arbeitgeber" gab, den Staat. Aber wie bei den privaten "Arbeitgebern" im Westen, mußte auch hier genügend Profit erwirtschaftet werden, aus dem sich die privilegierte und den Staat kontrollierende Klasse, die Nomenklatura, finanzierte.
Wie gesagt, Sozialismus ist etwas ganz anderes: Es ist eine Welt ohne Staatsgrenzen, ohne Staaten, ohne Klassen. Eine Welt, in der alle natürlichen und gesellschaftlich geschaffenen Ressourcen der gemeinsame Besitz aller Menschen sind und für den gegenseitigen Nutzen Aller verwendet werden.
Der Sozialismus ist der einzige gesellschaftliche Rahmen, indem die Probleme der Menschheit im allgemeinen, und die der Arbeiter und Arbeiterinnen im besonderen gelöst werden können: Arbeitshetze, marode öffentliche Dienstleistungen, Krieg und die Drohung mit Krieg, ökologische Zerstörung, Hunger und all der Rest. Deshalb ist der Einsatz für dieses Ziel das einzige sich lohnende und konstruktive politische Engagement.
Wen wählen?
Es ist nicht unsere Absicht, Ihnen zu empfehlen, wen sie wählen sollten. Wenn Sie keine Alternative zum Kapitalismus sehen, dann werden Sie sich sicherlich für Politiker und Politikerinnen entscheiden, die - in der einen oder anderen Variante - das Interesse des Kapitals vertreten.
Wenn Sie aber den Sozialismus bevorzugen und da es keine sozialistischen Kandidaten und Kandidatinnen bei diesen Europawahlen gibt (wir hoffen, dass dies bei späteren Gelegenheiten anders sein wird), könnten Sie dies dadurch zum Ausdruck bringen, daß Sie "weltweiter Sozialismus", oder einfach "Weltsozialismus" auf den Wahlzettel schreiben.
Wie dem auch sei, am besten wäre es, wenn Sie mit uns in Kontakt treten würden. So könnten Sie mehr über die Alternative zum Kapitalismus herausfinden. Und sollten Sie mit unserem Ziel und der Grundsatzerklärung übereinstimmen, so könnten Sie auch darüber nachdenken, unserer Bewegung beizutreten.
Sozialistische Partei (SPGB)
weltsozialismus(a)gmx.net
Donnerstag, 26. April 2007
Welt des Reichtums
In diesem Text beschreiben wir, die Sozialistische Partei, unsere Sicht des (Welt-)Kapitalismus und des (Welt-)Sozialismus. Es wird deutlich, wie stark wir von der üblichen Linken entfernt sind.
Wir leben in einer Welt des Reichtums. Die Produktivität ist in allen wirtschaftlichen Sektoren, in der Industrie, genauso, wie in der Landwirtschaft, immens. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stellte kürzlich fest: "Im Vergleich zu der noch nicht allzulange zurückliegenden Vergangenheit leben wir heute in einer Welt des Überflusses."
Eine bessere Gesundheit der Weltbevölkerung und steigende Agrarerträge im 20. Jahrhundert waren Ursachen (und Wirkungen), die weltweit zu beispiellosen und rasanten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen geführt haben. So gibt es zum Beispiel heute für alle Menschen dieser Welt mehr als genug Nahrungsmittel zur Verfügung - theoretisch wenigstens.
Warum?
Wenn es eigentlich keine wirklichen Engpässe bei der Versorgung der Weltbevölkerung mit Nahrungsmitteln, Kleidung, Medikamenten und Wohnungen geben müßte, warum leiden so viele Menschen an einem Mangel an diesen grundlegenden Dingen? Wieso gibt es Hunger und Durst, Elend, tödlich verlaufende, aber leicht heilbare oder vermeidbare Krankheiten und warum gibt es Obdachlosigkeit, warum müssen Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen leben?
Warum sterben so viele Menschen – Stunde um Stunde, Jahr um Jahr, Entwicklungsdekade um Entwicklungsdekade, Reform um Reform – sinnlos und unnötigerweise? Warum haben sie keine ausreichende Nahrung, kein trinkbares Wasser, keine Behausung und keine – auch nicht die einfachsten – Medikamente? Und: Wieso müssen eigentlich so viele Menschen Angst haben, "arbeitslos" und somit mittellos zu werden, anstatt sich daran erfreuen zu können, dass mit weniger Aufwand, mehr Wohlstand erzeugt werden kann?
Die Ursache
Die Ursache dafür ist das wirtschaftliche und politische System, unter dessen Herrschaft wir, und alle anderen auf dieser Welt, leben. Es ist das erste und das letzte und das wichtigste aller wirtschaftlichen Gesetze des Kapitalismus, jenes, auf dem das Verkaufen und Kaufen gründet: Man bekommt nur das, wofür man Geld hat. Ohne Geld, keine Nahrung, ohne Geld keine Kleidung, ohne Geld keine Wohnung, ohne Geld keine Medikamente, ohne Geld kein Leben.
In einer Welt voller Überfluss, leben wir, die Arbeiter und Arbeiterinnen – also die überwiegende Mehrheit auf diesem Planeten – in einer für den Kapitalismus typischen, weil "künstlich" erzeugten Knappheit an Lebensmitteln jeder Art. Das geschieht natürlich nicht, wie Sozialdemokraten meinen (wir erinnern an den völkischen Heuschreckenvergleich des Genossen Müntefering), aus Bosheit, aus sonstigen Mentalitätsgründen, oder weil einzelne Kapitaleigner Amerikaner sind, sondern ausschließlich, um die überlebensnotwendigen Profite erwirtschaften zu können.
Ziemlich verrückt, aber es wird sich daran so lange nichts ändern, solange der Kapitalismus nicht von der Mehrheit der Weltbevölkerung in einem bewußten Akt beendet und er dann nur noch als gesellschaftliche Formation der menschlichen (Vor-) Geschichte bekannt sein wird.
Unser Ziel
Unser Ziel ist es nicht, den Kapitalismus zu reformieren und sich zum Beispiel damit zu begnügen, höhere Löhne zu fordern oder – was heute z.B. in Deutschland üblicher ist – zu versuchen, Senkungen von Löhnen und den Abbau von Arbeitsplätzen zu verhindern. Dies ist nicht falsch, aber es reicht nicht. Genauer gesagt, es ändert an dem Widerspruch zwischen faktischem Überfluss und (kapitalistisch erzeugter) künstlicher Knappheit gar nichts. Auch nichts am Verkaufen und Kaufen der Ware Arbeitskraft, nichts am System der Lohnarbeit, das wir beenden wollen.
Kapitalistische Linke
Wenn in Deutschland nun die neue "Linkspartei" (PDS, WASG, SAV, Linksruck, …) ihr kapitalistisches Programm an der Sozialen Marktwirtschaft, am Modell Deutschland, an staatlichen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und – nicht zu letzt – auch am "Standort Deutschland" ausrichtet, dann zeigt sich darin mal wieder das hundertjährige Elend des Reformismus, der es bislang immer nur dazu gebracht hat, den Kapitalismus vor Schwierigkeiten (mit den ArbeiterInnen und der Konkurrenz) zu bewahren und ihm aus Patschen zu helfen.
Und das weite Teile der "linken Öffentlichkeit" und viele Arbeiter und Arbeiterinnen Hoffnungen in die Linkspartei setzen, obwohl diese Partei tatsächlich nur "Arbeit!" (noch mehr Lohnarbeit! – als ob es nicht um die Abschaffung der Lohnarbeit und die weitgehende Verringerung der Arbeitszeit überhaupt gehen müßte) und "soziale Gerechtigkeit!" (ein positiv übertreibender Begriff für die kapitalistischen Ausbeutung, die Lohnarbeit und die Warengesellschaft) fordert, dokumentiert die enorme Kluft zwischen dem, was objektiv möglich wäre und dem, was scheinbar subjektiv und politisch von der Mehrheit gewollt wird.
Wir sagen das ganz ohne Häme und ohne jene persönlich beleidigen zu wollen, die dieses altbackene, staatsfixierte und traurige "Projekt" mit den besten Absichten unterstützen und ihre Hoffnungen in es setzen.
Wir beurteilen hier nicht die Menschen und ihre Absichten, sondern die Wirkungen des demokratischen Reformismus, der eine lange Geschichte hat und von dem sich unsere Organisation bereits vor über hundert Jahren (1904) getrennt hat, ohne sich nach 1917 dem Staatskapitalismus diktatorischer und bolschewistischer Prägung anzuschließen. Es gibt übrigens nicht viele politische Organisationen innerhalb der Arbeiterbewegung, die das von sich behaupten können.
Was verstehen wir unter "Weltsozialismus"?
Uns geht es jedenfalls um etwas anderes, als den Reformisten, z.B. von der Linkspartei: Es geht um nicht weniger, als um die Übernahme der gesamten gesellschaftlichen Mittel der Produktion und Verteilung durch die überwiegende Mehrheit der Weltgesellschaft, es geht uns um die demokratische Kontrolle der Produktion und Verteilung durch und zum Nutzen der Weltgesellschaft. Wir nennen diesen gesellschaftlichen Zustand traditionellerweise: "Weltsozialismus" – eine Welt ohne Lohnarbeit, ohne Geld, ohne Kapital, ohne Nationen, ohne Grenzen, ohne Staaten.
Aus unserer Definition dieser Gesellschaft dürfte abzuleiten sein, dass wir seit der Zeit der Russischen Oktoberrevolution des Jahres 1917 der Meinung waren und dies in zahlreichen kritischen Analysen begründet haben, dass in der Sowjetunion nicht etwa der Sozialismus, sondern eine besondere (staats-) kapitalistische Gesellschaftsformation zuerst entwickelt und dann tatsächlich errichtet wurde.
Eine grundlegende und allgemeine menschliche Fähigkeit wird im weltweiten Sozialismus im Vordergrund stehen: Die Fähigkeit eines jeden Menschen mit anderen Menschen in einer globalen Weltgesellschaft zu kooperieren.
Sozialistische Linke
Dies ist, wovon unsere – hinsichtlich der inneren Struktur egalitäre und auch sonst sehr außergewöhnliche – 1904 gegründete Organisation, die Socialist Party of Great Britain (The Socialist Party), ausgeht und es ist das, was wir anstreben.
Kontakt:
The Socialist Party
52 Clapham High Street
London, SW4 7UN
weltsozialismus(a)gmx.net
www.worldsocialism.org/spgb
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